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(im folgenden BEMA genannt)

1. Geltung und Änderung der Nutzungsbedingungen

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Inhalte und Dienste, die durch BEMA im Rahmen der Online-Angebote auf der Website bema-gotha.de angeboten werden (im Folgenden: Services). Durch die Inanspruchnahme der Services erkennt der Nutzer die Geltung dieser Nutzungsbedingungen an. Für anmeldefreie Services gelten diese Geschäftsbedingungen in der bei Vornahme der Nutzungshandlung jeweils aktuellen Fassung. Ergänzend können bei der Benutzung bestimmter Dienste, insbesondere bei Gewinnspielen (vgl. Ziffer 7) und interaktiven Diensten bzw. Ereignissen jeweils besondere Zusatzbestimmungen gelten, auf die gesondert verwiesen wird. Im Übrigen gilt: BEMA ist berechtigt, diese Geschäftsbedingungen mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen.

2. Ordnungsgemäße Nutzung

1. 2.1 Sollten zur Nutzung der Website oder der darauf angebotenen Dienste Angaben persönlicher Daten durch den Nutzer erforderlich sein, so ist dieser verpflichtet die Angaben wahrheitsgemäß und vollständig zu übermitteln. Sollten sich einzelne Daten ändern, so ist der Nutzer verpflichtet dies unverzüglich mitzuteilen.
2. 2.2 E-Mail-Adressen oder selbst gewählte Benutzernamen dürfen nicht dazu geeignet sein, die schutzwürdigen Gefühle und Rechte anderer Nutzer zu verletzen oder gegen einschlägige Gesetze zu verstoßen. Dies gilt beispielsweise für die Verwendung von Begriffen aus dem Bereich der Pornografie, insbes. Kinderpornografie oder Inzest, sowie von gewaltverherrlichenden oder volksverhetzenden Begriffen. Weitere Beispiele sind Namen von Organisationen oder Personen, die mit Terrorismus, politischem Extremismus oder religiösem Fanatismus in Verbindung gebracht werden können. Außerdem müssen in jedem Fall die Rechte Dritter (Namens-, Kennzeichen-, Urheber-, Datenschutzrechte usw.) gewahrt bleiben.
3. 2.3 Es ist Nutzern nicht erlaubt, anderen Nutzern der Angebote von BEMA Werbung in jedweder Form für kommerzielle Angebote zu unterbreiten. Dies bezieht sich auch auf das Setzen von entsprechenden Links, z.B. in Foren.
4. 2.4 Kein Nutzer darf bei der Benutzung der Services Daten versenden oder auf einem Datenträger von BEMA speichern, die nach ihrer Art oder Beschaffenheit, Größe oder Zahl geeignet sind, den Bestand oder Betrieb des Rechenzentrums oder Datennetzes von BEMA zu gefährden oder Rechte Dritter zu verletzen (z.B. Viren, Spam-E-Mails etc.).

3. Haftung des Nutzers und Ausschluss

1. 3.1 BEMA hat das Recht Nutzer jederzeit auszuschließen, wenn ein dahingehendes berechtigtes Interesse besteht. Ein berechtigtes Interesse besteht insbesondere bei schuldhaften Verstößen gegen diese oder zusätzliche bzw. ergänzende Nutzungsbedingungen oder sonstige Teilnahmebedingungen, auf die gesondert verwiesen wird.
2. 3.2 Bei einem schuldhaften Verstoß gegen die Bestimmungen aus Ziffer 2.dieser Bedingungen haftet der Nutzer gegenüber BEMA auf Ersatz aller hieraus entstehenden direkten und indirekten Schäden, auch des Vermögensschadens. Der Nutzer stellt BEMA im Innenverhältnis von etwaigen aus diesen Verstößen resultierenden Ansprüchen Dritter frei.

4. Bereitstellung von Daten und Informationen

Die auf der BEMA Website bereitgestellten Informationen und Daten dienen dem Nutzer zum Gebrauch. Die Inhalte dieser Website sind urheberrechtlich geschützt. Die Vervielfältigung, Änderung und Verbreitung von Informationen und/oder Daten, insbesondere von Texten, Textteilen, Bildern, Audiodaten oder Bewegtbildern ist ohne vorherige schriftliche Zustimmung von BEMA nicht gestattet.

5. Gewähr für Inhalte und Haftung

BEMA haftet für Schäden durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln sowie für Schäden, die sich aus leicht fahrlässigen Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten ergeben. Im letzteren Fall ist die Haftung begrenzt auf den bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden. Bei Personenschäden und im Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes ist die Haftung nicht beschränkt. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch bei Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von BEMA.

Dies gilt für alle Arten von Schäden, insbesondere Schäden, die durch Fehler, Verzögerungen oder Unterbrechungen in der Übermittlung, bei Störungen der technischen Anlagen und des Services, unrichtige Inhalte, Verlust oder Löschung von Daten, Viren oder in sonstiger Weise bei der Nutzung dieses Online-Angebots entstehen können.

6. Bereitstellung

BEMA behält sich vor, Teile seines Angebotes oder seine Angebote als Ganzes ohne gesonderte Ankündigung zu verändern oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen. Dies gilt auch für die durch den Nutzer auf den Systemen von BEMA gespeicherten Informationen.

7. Gewinnspiele

Für Gewinnspiele von BEMA gelten weitere Nutzungsbedingungen, welche gesondert zu dem jeweiligen Gewinnspiel gesondert aufgelistet werden.

8. Links

BEMA oder Dritte können Links zu anderen Websites oder Quellen erstellen. Da BEMA über keinerlei Kontrollmöglichkeit bezüglich solcher Websites und Quellen verfügt, ist er für diese nicht verantwortlich und in keiner Weise für die Inhalte Fehlerfreiheit, Rechtmäßigkeit und Funktionsfähigkeit haftbar. Seitenaufrufe über Links erfolgen auf eigene Gefahr.

9. Datenschutz

Alle Daten die BEMA von Nutzern überlassen bzw. übermittelt werden, werden vertraulich behandelt. Wir stellen Ihre Daten, mit Ausnahme der unter Punkt 7. der Nutzungsbedingungen genannten Fälle, nicht Dritten zur Nutzung zur Verfügung, es sei denn, Sie haben hierzu Ihre ausdrückliche Einwilligung erteilt, es dient der Abwicklung eines Vertrages bzw. vertragsähnlichen Verhältnisses oder BEMA ist zur Preisgabe der Daten, beispielsweise aufgrund gerichtlicher Verfügung, verpflichtet.

Es wird darauf hingewiesen, dass PC Doc im Rahmen des Online-Auftritts Cookies verwenden kann. Cookies sind kleine Textdateien, die Aufschluss über das Verhalten regelmäßiger Besucher auf einer Internetseite geben, indem sie nach der Registrierung auf der Festplatte des Nutzers abgelegt werden und beim nächsten Aufruf wieder aktiviert werden. Die von BEMA verwendeten Cookies enthalten keine personenspezifischen Informationen, so dass die Privatsphäre geschützt bleibt. Selbstverständlich können Sie unsere Angebote grundsätzlich auch ohne Cookies nutzen. WWW-Browser lassen sich so einstellen, dass Cookies generell abgelehnt werden.

10. Anwendbares Recht

Jegliche Nutzung dieser Website oder der dort aufgeführten Daten, Informationen, Texte, Textteile oder Bilder, sowie jedes Tun, Dulden oder Unterlassen, das im Zusammenhang mit der Nutzung dieser Website steht, unterliegt ausschließlich deutschem Recht.

11. Salvatorische Klausel

Sind oder werden einzelne Nutzungsbedingungen unwirksam, so bleibt die Gültigkeit der Bedingungen im Übrigen unberührt.